Sky Shield in Koalitionsgesprächen
Bei den Koalitionsverhandlungen von FPÖ und ÖVP geht es nun um Inhaltliches. Spannend wird das Thema Sky Shield: Die ÖVP hat einer Teilnahme am europäischen Luftabwehrsystem bereits zugestimmt, die FPÖ will das rückgängig machen.
Sky Shield ermögliche eine gemeinsame, kostengünstigere Luftverteidigung, so Ministerin Tanner, die die ÖVP-Verhandlungsgruppe zur Verteidigung leitet. Sie mache das System aber nicht zur Koalitionsbedingung. Damit ist offen, ob es nicht doch noch zum Ausstieg, wie von der FPÖ gefordert, kommt. Rechtlich wäre das möglich, denn die Absichtserklärungen sind nicht bindend.
Österreich/EU POLITIK